|
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von wer-poppt-wen - Stand: Juli 2008
|
|
Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen unter
denen die unter www.wer-poppt-wen.org (einschließlich der dazugehörenden Domains treffportal.org und rhein-main-flirt.net),
insgesamt "wer-poppt-wen" genannt, angebotenen Dienstleistungen des Betreibers
von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.
Mit der Registrierung bei wer-poppt-wen stimmst Du diesen AGB ausdrücklich zu. Der Betreiber
behält sich ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern
oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf wer-poppt-wen informiert.
Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen mit Einloggen oder Registrierung.
|
|
Dienstleistungen des Betreibers / Inhalt von wer-poppt-wen
Wer-poppt-wen ist eine Plattform mit dem Ziel, Nutzer beim Aufbau, Verwalten und Finden von
Kontakten zu unterstützen. Jeder Benutzer meldet sich hierzu mit einem frei wählbaren, aussagekräftigen, Pseudonym an
und kann so zum Beispiel von Kontaktsuchenden gefunden werden.
Nutzer von wer-poppt-wen können sich dabei selbst in einer Profilseite darstellen und über
verschiedene Funktionen öffentlich und nicht-öffentlich mit anderen Nutzern kommunizieren. Der Betreiber
stellt dem Nutzer dabei u.a. eine Profilseite sowie ein Postfach zur Verfügung.
Sowohl Profilseite als auch Postfach unterliegen Beschränkungen im Hinblick auf
den Umfang. Ferner ist die Speicherzeit von Nachrichten im Postfach beschränkt. Nachrichten im
Postfach werden nach einer bestimmten Anzahl von Tagen automatisch gelöscht. Diese Beschränkungen
werden vom Betreiber im eigenen Ermessen festgelegt und können jederzeit angepasst
werden. Die Nutzer werden vom Betreiber an geeigneter Stelle innerhalb von wer-poppt-wen
hierauf hingewiesen.
wer-poppt-wen respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der Persönlichkeit sowie
die Wahrung der Persönlichkeitssphäre und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun, insbesondere
mit den in den Profilseiten und dargestellten Angaben/Bildern sowie in der Kommunikation
zwischen den Nutzern.
wer-poppt-wen möchte eine Plattform für eine Vielzahl von Interessen und Themen bieten,
nicht jedoch ein Forum für rechtswidrige und radikale Inhalte und Äußerungen. Unzulässig sind
daher - insbesondere, aber nicht ausschließlich - die nachfolgenden Inhalte/Themen/Gruppen
(nachfolgend "Inhalte" genannt):
- rechtswidrige/strafbare Inhalte gleich welcher Art
- pornografische Inhalte
- Inhalte mit Bezug auf die Darstellung von Gewalt, Drogenmissbrauch,
- radikaler politischer oder religiöser Auffassungen
- sittenwidrige Inhalte
Näheres zu Verstößen sowie zur Haftung und Verantwortlichkeit ist unter Ziffer 4 geregelt.
Sämtliche Dienstleistungen, die unter wer-poppt-wen den Nutzern angeboten werden, sind
ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt. Mit erfolgter Registrierung
verpflichten sich die Nutzer, diese Dienstleistungen nur für private Zwecke zu nutzen.
Der Betreiber behält sich vor, unter wer-poppt-wen angebotene Dienstleistungen kostenpflichtig
anzubieten. Der Betreiber wird die Nutzer in diesem Fall über die Preise und Konditionen informieren.
|
|
Registrierung
Um die Funktionen von wer-poppt-wen in Anspruch nehmen zu können, musst Du Dich vorab
auf wer-poppt-wen registriert haben.
Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß
und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der
Pflichtfelder möglich. Eine Mehrfachregistrierung ist ausgeschlossen.
Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer oder solche, die mit Zustimmung ihrer
gesetzlichen Vertreter handeln. Das Mindestalter der Nutzer beträgt jedoch in jedem Fall 14 Jahre.
Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben.
Sollte ein Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von seinem
Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist er verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern
oder den Betreiber hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
Der Betreiber behält sich vor, von Nutzern geeignete Dokumente zum Nachweis ihres Alters und/oder
der Richtigkeit der angegebenen Daten anzufordern. Werden diese Nachweise
nicht oder nur unzureichend erbracht, wird der Betreiber das jeweilige Profil löschen. Dennoch
kann der Betreiber nicht die Richtigkeit von Angaben der Nutzer gewährleisten (weder die Richtigkeit
des Alters noch der sonstigen Angaben) und übernimmt keinerlei Haftung hierfür.
|
|
Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit und verbotene Inhalte
Der Betreiber stellt den Nutzern auf wer-poppt-wen einen begrenzten Speicherplatz für die Profilseite
sowie für das Postfach zur Verfügung.
Die Nutzer sind alleine für die von ihnen eingestellten Inhalte sowie für die Kommunikation untereinander
(sowohl öffentlich als auch nicht-öffentlich), verantwortlich. Daher versichert der Nutzer,
dass es sich bei den von ihm eingestellten Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt
oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann (insbesondere Urheber-,
Nutzungs-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte). Auch versichert der Nutzer, dass die von
ihm auf wer-poppt-wen und insbesondere auf der Profilseite und in Foren eingestellten Inhalte
nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte
nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend,
anstößig, pornographisch oder sonstwie jugendgefährdend sein. Entsprechendes gilt für die
Kommunikation der Nutzer untereinander.
Ebenfalls ist es den Nutzern untersagt, Inhalte auf wer-poppt-wen einzustellen, die kommerzielle
Interessen verfolgen (insbesondere Spamming), radikale politische oder radikale weltanschauliche
Anschauungen verbreiten oder dafür werben sollen (insbesondere unter Verwendung
von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die sonst wie eine radikale politische
oder radikale weltanschauliche Zielsetzung haben oder auf derartige Inhalte hinweisen.
Der Nutzer verpflichtet sich ferner:
- keine bedrohenden, beleidigenden oder verleumderischen Inhalte einzustellen bzw. innerhalb der
Kommunikation mit anderen Nutzern zu verwenden, und zwar unabhängig davon, ob diese Inhalte
andere Nutzer, wer-poppt-wen-Mitarbeiter oder sonstige Personen oder Unternehmen betreffen.
- keine wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver
Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme),
- wer-poppt-wen nicht für sonstige belästigende Handlungen gegenüber anderen Nutzern oder
Mitarbeitern von wer-poppt-wen zu nutzen,
- keinen Versuch zu unternehmen, unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen oder durch
technische Einrichtungen die Funktion des Systems zu beeinträchtigen,
- die internen Kommunikations- und Forensysteme von wer-poppt-wen nicht für vom Empfänger
unerwünschte Nachrichten, Kettenbriefe o.ä. zu missbrauchen.
Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf der Profilseite oder sonst wie auf wer-poppt-
wen eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen
sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von wer-poppt-wen oder die Webseiten der Nutzer
gefährden oder beeinträchtigen können.
Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte -insbesondere auf den Profilseiten und in der öffentlichen
Kommunikation- sowie Themen/Gruppen, die gegen die in diesen AGB aufgeführten Bedingungen
verstoßen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen sowie die Profile der
einstellenden Nutzer zu löschen und zu sperren. Der Nutzer hat gegenüber dem Betreiber keinen Anspruch
auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits entfernter
Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen,
bleibt der Betreiber berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der unter wer-poppt-wen
bereitgestellten Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere
Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.
|
|
Dauer der Nutzungsberechtigung
Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden.
Der Betreiber ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung der Dienstleistungen durch einen Nutzer
zu beenden, wenn dieser entweder
a. gegen die in diesen AGB niedergelegten Pflichten verstößt oder
b. er über einen Zeitraum von mehr als drei Monaten die unter wer-poppt-wen bereitgestellten
Dienstleistungen nicht in Anspruch nimmt.
c. sonstige berechtigte Interessen vom Betreiber einen Ausschluss des Nutzers/Beendigung der
Dienstleistungen rechtfertigen.
In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist der Betreiber berechtigt, die von dem
Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder
sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.
Ungeachtet des Vorstehenden ist der Betreiber berechtigt, wer-poppt-wen, die darüber angebotenen
Dienstleistungen oder Teile davon jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im
gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers.
|
|
Rechteeinräumung
Der Nutzer gestattet dem Betreiber, die eingestellten Inhalte für die Erbringung der unter wer-poppt-wen
abrufbaren Dienstleistungen zu nutzen und räumt dem Betreiber die hierfür erforderlichen
Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das
Recht, die Inhalte über wer-poppt-wen oder gegebenenfalls andere Medien zugänglich zu machen
Der Betreiber ist weiter berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten
Werbung -gleich welcher Art, evtl. auch individualisiert- zu schalten und/oder andere Promotionmaßnahmen
durchzuführen.
Der Nutzer gestattet dem Betreiber weiterhin, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere
an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität
zu verbessern.
Die von dem Nutzer an den Betreiber eingeräumten Rechte erlöschen mit Beendigung der Mitgliedschaft
oder mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot von wer-poppt-wen.
Der Nutzer garantiert gegenüber dem Betreiber, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den
eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen
Bestimmungen zu verletzen. Er stellt
- den Betreiber,
- dessen verbundene Unternehmen
sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers oder von
mit swm Betreiber verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei,
die Dritte mit der Behauptung gegenüber des betreibers geltend machen, die von dem Nutzer auf wer-poppt-wen
eingestellten Inhalte bzw. die sonstige Nutzung von wer-poppt-wen durch den Nutzer
verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen. Hierin eingeschlossen
sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Entsprechendes gilt in Fällen
behördlicher Inanspruchnahme.
|
|
Verfügbarkeit der Dienstleistungen
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Betreiber im Hinblick auf die von ihm angebotenen
Dienstleistungen unter wer-poppt-wen selber keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit
übernimmt. Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, wer-poppt-wen oder die über wer-poppt-wen
angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen
oder die Verfügbarkeit einzuschränken.
Der Betreiber übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen
Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen
werden können.
|
|
Haftung / Hinweise auf Rechtsverletzungen
Der Betreiber haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen
beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher
Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung des Betreibers begrenzt auf den bei
Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung des Betreibers für Schäden
an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die
vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer
Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten
Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand
haben.
Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit dem Betreiber verbundene Unternehmen
sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen
des Betreibers und/oder mit dem Betreiber verbundene Unternehmen.
Unter wer-poppt-wen gibt es verschiedene Möglichkeiten, über die Personen, die der Auffassung
sind, dass von den Nutzern eingestellte Inhalte gegen ihre Urheber- oder sonstige Schutzrechte
verstoßen oder ihre Persönlichkeitsrechte verletzten, Kontakt mit dem Betreiber aufnehmen
können. Bitte beachte, dass es für eine Nachverfolgung der behaupteten Verletzung erforderlich
ist, vollständige und korrekte Angaben zu machen.
Sollten darüber hinaus auf wer-poppt-wen Inhalte von den Nutzern eingestellt worden sein, die
nach Deiner Auffassung gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, bitten
wir Dich mit uns über die jeweilige "Melden-Funktion" Kontakt aufzunehmen und uns gegenüber
insbesondere genaue Angaben über den Speicherort des Inhalts zu machen.
|
|
Schutzrechte des Betreibers
Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von wer-poppt-wen
und sämtliche Kennzeichen desselben ausschließlich dem Betreiber zustehen und ohne
die vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei
Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn,
der Betreiber stimmt dem ausdrücklich zu.
|
|
Datenschutz / Allgemeines
Auf das unter wer-poppt-wen zugänglich gemachte Angebot findet unsere Datenschutzerklärung
Anwendung, die Du hiermit zur Kenntnis nimmst.
Die Datenschutzerklärung ist unter http://www.wer-poppt-wen.org/datenschutz.php nachzulesen.
Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und den Nutzern
finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Erfüllungsort ist der Sitz des Betribers. Als Gerichtsstand wird soweit zulässig der Sitz des
Betreibers (Amtsgericht Königstein im Taunus) vereinbart.
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser AGB berührt die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen,
die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes
gilt für eventuelle Regelungslücken dieser AGB.
|
|